28. Januar 2019

DSGVO: Längst vergessen oder aktueller denn je?

Im vergangenen Jahr ist die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Kraft getreten. Sorge und Aufregung erreichten im Frühjahr des letzten Jahres ihren Höhepunkt: Arbeitet mein Unternehmen datenschutzkonform? Drohen Geldstrafen? Brauche ich einen externen Datenschutzbeauftragten?

10. Januar 2019

Editorial

Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser,nach Inkrafttreten der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) am 25. Mai 2018 hat sich zwischenzeitlich der Nebel etwas gelichtet, es liegen die ersten Gerichtsentscheidungen, Behördenauskünfte und Abmahnungen vor. Nichtsdestotrotz bestehen weiter

10. Januar 2019

Erste DSGVO-Bußgelder verhangen

Ein gutes halbes Jahr nach Inkrafttreten der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) wurden jetzt die ersten substantiellen Geldstrafen wegen Verstößen verhängt.

10. Januar 2019

Wie prüfen die Aufsichtsbehörden den Datenschutz?

Die Behörden sind befugt, Datenschutzüberprüfungen durchzuführen und von den Verantwortlichen die Bereitstellung von Informationen zu fordern, die sie zu Prüfungszwecken benötigen. Von diesen Befugnissen haben bereits die ersten Behörden Gebrauch gemacht und es ist zu hören, dass auch die

10. Januar 2019

Ulrich Kelber ist neuer Bundesdatenschutzbeauftragte

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Kleber wurde Ende November zum Nachfolger von Andrea Voßhof gewählt und trat am 1.1.2019 seine neue Aufgabe an.Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit leitet eine unabhängige oberste Bundesbehörde mit derzeit etwa 160

10. Januar 2019

Zulässigkeit von Kundenzufriedenheitsbefragungen

Auch Kundenzufriedenheitsbefragungen sind Werbung, da sie (zumindest auch) dazu dienen, Kunden zu behalten und künftige Geschäftsabschlüsse zu fördern. Neben der datenschutzrechtlichen Zulässigkeit ist hier insbesondere die Zulässigkeit nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) zu

10. Januar 2019

Sind DSGVO-Verstöße abmahnfähig?

Vor rund einem Jahr, nur wenige Monate vor der Geltung der DSGVO, herrschte große Angst vor einer Abmahnwälle, die ab dem 25.5.2018 über alle Unternehmen hereinbrechen würde, die die Vorschriften der DSGVO noch nicht umgesetzt hätten. Heute, rund acht Monate danach, liegen die ersten

10. Januar 2019

Vorsicht: Neue Betrugsmasche im Bereich Datenschutz

Unternehmensinhaber werden es kennen: Unaufgefordert senden ihnen dubiose Anbieter, die meist unter einem Namen mit dem Zusatz „Register“ oder „Zentrale“ firmieren, als kostenlos oder rein informativ getarnte Schreiben und Formulare, in denen sie ihre Firmendaten mitteilen sollen, um sich in

04. Januar 2019

Überarbeiteter Realteilungserlass konform mit Rechtsprechung

Das Ausscheiden eines Gesellschafters aus einer Personengesellschaft führt grundsätzlich zur Besteuerung. Liegen die Voraussetzungen einer Realteilung vor, kann die Besteuerung der stillen Reserven jedoch gem. § 16 Abs. 3 Satz 2 EStG durch Buchwertfortführung verhindert werden. Im Gegensatz

04. Januar 2019

Teilentgeltliche Übertragung eines Wirtschafsguts ins Gesamthandsvermögen

Mit Beschluss vom 27.10.2015 legte der X. Senat des Bundesfinanzhofs dem Großen Senat des Bundesfinanzhofs die Rechtsfrage zur Entscheidung vor, ob der Veräußerungsgewinn bei teilentgeltlicher Übertragung eines Wirtschaftsguts des Betriebsvermögens in das Gesamthandsvermögen einer

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