Coronavirus und stationäre Pflegeeinrichtungen

 

Es werden Situationen eintreten, in denen die pflegerische Versorgung besonders herausgefordert wird oder nicht mehr in der gewohnten Weise sichergestellt werden kann. Kritisch sind Infektionsfälle bei Bewohnern und einer so hohen Zahl von Infektionen/Verdachtsfällen von Mitarbeitern, dass die Schichtabdeckungen in Gefahr geraten.

In einer krisenhaften Situation können ordnungsrechtliche Vorgaben ausgesetzt werden. In Nordrhein-Westfalen hat das Gesundheitsministerium in einem Erlass Rahmenbedingungen zur Aussetzung von WTG-Anforderungen gesteckt. Diese betreffen u.a. Personalmengen, die Fachkraftquote, Einzelzimmer-/Doppelzimmerbelegungen einschließlich Einzelzimmerquote sowie Aussetzung von Mindestgröße betreffend außerplanmäßig benutzter Doppelzimmer.

Gerne unterstützen wir Sie bei der ordnungsrechtlichen Flankierung von Notmaßnahmen. Sprechen Sie uns gerne an, wir beraten Sie persönlich.  
 

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Frank Dickmann

Rechtsanwalt

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